AGB der pep & web Perfect Electronic Presentations e. K.

§ 1 Geltung der Bedingungen
1. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für sämtliche von uns erbrachten Leistungen, einschl.
Beratungen und Empfehlungen. Für Folgeverträge gelten sie in der jeweils gültigen Fassung
auch dann, wenn im Einzelfall nicht nochmals gesondert auf sie verwiesen wurde.
2. Bedingungen unseres Kunden gelten in keinem Fall, auch dann nicht, wenn wir nicht ausdrück-
lich widersprechen.


§ 2 Leistungsumfang
1. Der Umfang unserer Leistungen bestimmt sich nach den bei Vertragsschluß geltenden Lei-
stungsbeschreibungen und den vereinbarten Preisen bzw. Stundenverrechnungssätzen sowie
den nachfolgenden Bestimmungen.
Unsere Mitarbeiter sind nicht befugt, von den Leistungsbeschreibungen und den vereinbarten
Preisen bzw. Stundenverrechnungssätzen sowie von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
abweichende Vereinbarungen zu treffen oder sonstige besondere Zusicherungen abzugeben.
2. Erbringen wir Zusatzleistungen (z. B. Beratung oder technischen Support), werden diese auf
Grundlage unserer allgemeinen Stundenverrechnungssätze in Rechnung gestellt. Verschaffen
wir dem Kunden zu Selbstkosten die Leistungen eines Dritten, z. B. eines Anbieters von Über-
tragungswegen, so beschränkt sich unsere Verpflichtung auf die treuhänderische Wahrneh-
mung der Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis mit dem Dritten; der Kunde ist
verpflichtet, uns von sämtlichen Ansprüchen des Dritten freizuhalten.
3. Im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen behalten wir uns vor, den Gegenstand unserer Lei-
stung insbesondere in technischer Hinsicht zu ändern, soweit dies für unseren Kunden unter
Berücksichtigung unserer eigenen Interessen zumutbar ist. Sonstige Änderungen des Vertrages
einschließlich des Inhaltes unserer Leistung, die anwendbaren Stundenverrechnungssätze sowie
dieser Bedingungen behalten wir uns mit der Maßgabe vor, daß wir dem Kunden die Änderung
einen Monat vor deren Inkrafttreten anzeigen werden. Widerspricht der Kunde der angezeigten
Änderung nicht innerhalb dieser Monatsfrist, gilt die Änderung als genehmigt.


§ 3 Leistungshindernisse
1. Wir erbringen unsere Leistungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen
Möglichkeiten. Leistungsunterbrechungen oder Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder
aufgrund sonstiger Ereignisse, die uns unsere Leistung zeitweise oder auf Dauer unmöglich
machen oder unzumutbar erschweren, haben wir nicht zu vertreten, es sei denn, uns trifft ein
Verschulden. Ereignisse in dem vorbezeigten Sinne sind etwa Streik und Aussperrung, tech-
nische Ausfälle bei anderen Betreibern von Telekommunikationsanlagen, von - Übertragungs-
wegen oder -netzen, Ausfälle bei der Stromversorgung, Naturkatastrophen, Gewaltakte Dritter
sowie behördliche Eingriffe.
2. Führen derartige Ereignisse zur dauernden Unmöglichkeit oder zu einer dauerhaften erhebli-
chen Beeinträchtigung der Leistung, so werden beide Parteien von der Verpflichtung zur
weiteren Vertragserfüllung frei. Wird die Leistung nur teilweise unmöglich, so ist der Kunde
berechtigt, die vertraglichen Entgelte entsprechend der Schwere der Beeinträchtigung zu
mindern.


§ 4 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
1. Kunde ist verpflichtet, unsere Dienstleistungen ausschließlich zweckentsprechend zu
nutzen. Er hat sich bei der Nutzung jedes Verstoßes gegen Rechtsvorschriften sowie jedes
Mißbrauchs zu enthalten.
2. Der Kunde hat uns von jeder Haftung Dritten gegenüber freizuhalten, die darauf beruht, daß
die Nutzung unserer Dienstleistungen durch den Kunden Rechte Dritte oder gesetzliche Vor-
schriften verletzt.


§ 5 Nutzung durch Dritte
Die Nutzung unserer Dienstleistungen steht ausschließlich dem Kunden bzw. dem von ihm
beschäftigten Personal zu. Eine Nutzung durch sonstige Dritte, insbesondere der Wiederver-
kauf unserer Dienstleistungen bedarf unserer schriftlichen Zustimmung.


§ 6 Abrechnung und Zahlung
1. Gleichbleibende monatliche Entgelte sind am letzten Werktag eines jeden Monats für den da-
rauffolgenden Monat fällig; insoweit stellen wir lediglich Jahresend- bzw. Schlußrechnungen.
Im übrigen sind unsere Forderungen sofort nach Rechnungszugang fällig. Wir können Rech-
nungen als Email versenden.
2. Unsere Abrechnungen - auch per Email - gelten vom Kunden als genehmigt, es sei denn, der
Kunde widerspricht unserer Abrechnung innerhalb einer Frist von drei Wochen nach Zugang
der jeweiligen Abrechnung. Auf diese Rechtsfolge weisen wir in unseren Abrechnungen hin.
3. Wir sind - auch bei anderslautenden Bestimmungen in eventuellen AGB des Kunden berechtigt,
Zahlungen gemäß §§ 366 Abs. 2, § 367 Abs. 1 BGB zu verrechnen.
4. Wir können im kaufmännischen Verkehr ab Fälligkeit, im übrigen ab Verzugseintritt, Zinsen in
Höhe von 2 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank oder deren zukünf-
tigen Rechtsnachfolgerin verlangen, es sei denn, der Kunde weist einen geringeren Nachteil für
uns nach. Der Mindestzinssatz beträgt im kaufmännischen Verkehr 5 %. Die Geltendmachung
eines weiteren Verzögerungsschaden bleibt hiervon unberührt.
5. Ist der Kunde in Verzug, so sind wir berechtigt, unbeschadet unserer vertraglichen Ansprüche
unsere sonstigen Leistungen zurückzuhalten. Die weiteren für den Fall des Verzuges gesetzlich
vorgesehen Rechte bleiben hiervon unberührt.
6. Die Aufrechnung oder die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts gegenüber unseren Forde-
rungen ist ausgeschlossen, es sei denn, der Gegenanspruch ist unbestritten oder rechtskräftig
festgestellt.


§ 7 Datenschutz
1. Wir weisen unsere Kunden darauf hin, daß wir nach näherer Maßgabe der jeweils geltenden
rechtlichen Bestimmungen ihre personenbezogenen Daten bzw. Unternehmensdaten erheben,
verarbeiten, nutzen und Dritten übermitteln, soweit dies für die Begründung und ordnungs-
gemäße Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich oder sonst rechtlich zulässig ist.
2. Verbindungsdaten werden erhoben, verarbeitet, genutzt und übermittelt, soweit dies zur Herstel-
lung unserer Leistungen, deren Abrechnung oder Nachweis oder sonst zur Vertragsabwicklung
notwendig ist. Der Kunde verpflichtet sich, dritte Nutzer hierauf hinzuweisen und auch auf unser
Verlangen schriftlich zu bestätigen, daß er dieser Verpflichtung nachgekommen ist.

§ 8 Gewährleistung
1. Gewährleistungsansprüche für offensichtliche Mängel einer von uns erbrachten Dauerleistung
sind für denjenigen Zeitraum ausgeschlossen, um den der Kunde die Mängelbeseitigung durch
eine verspätete Mängelanzeige verzögert hat.
2. Offensichtliche Mängel sonstiger Leistungen sind uns innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach
Erbringung der Leistung bzw. Auftreten des Mangels schriftlich anzuzeigen. Die §§ 377, 278 HGB
- Untersuchungs- und Rügepflicht - finden entsprechende Anwendung.
3. Soweit wir zur Gewährleistung verpflichtet sind, erfolgt diese unter Ausschluß aller anderen Ge-
währleistungsansprüche durch Nachbesserung. Zeigen wir dem Kunden an, daß wir zur Nachbes-
serung außerstande sind oder schlagen Nachbesserungsversuche bis zum Ablauf eines dem
Kunden zumutbaren Zeitraums fehlt, hat der Kunde nach seiner Wahl die Rechte auf Herabsetz-
ung des Preises (Minderung) oder Rückgängigmachung bzw. Kündigung des Vertrages ohne Ein-
haltung einer Frist.
4. Leisten wir aufgrund einer Störungsanzeige einen Entstördienst und zeigt sich, daß entweder keine
Störung vorlag oder die Störung ihre Ursache ausschließlich im Verantwortungsbereich des Kunden
hatte, sind wir berechtigt, dem Kunden unseren Zeitaufwand entsprechend den jeweils geltenden
Stundenverrechnungssätzen in Rechnung zu stellen.

§ 9 Haftung
1. Wir haften nur dann auf Schadenersatz, wenn uns oder unseren Mitarbeitern oder sonstigen
Erfüllungsgehilfen grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fällt.
2. Soweit wir auf Schadenersatz haften, ist unsere Haftung auf jeden Fall auf den Schaden begrenzt,
den wir bei Vertragsabschluß als mögliche Folge der Vertragsverletzung vorausgesehen haben oder
unter Berücksichtigung der Umstände, die wir kannten oder kennen mußten, hätten voraussehen
können. Unsere Haftung ist bei Dauerschuldverhältnissen auf den dreifachen Betrag des für die be-
treffende vertragliche Leistung geschuldeten jährlichen Entgeltes, im übrigen aber auf den fünf-
fachen Betrag unserer Rechnungsforderung beschränkt.
3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zu Gunsten unserer Mitarbeiter.

§ 10 Zusätzliche Bestimmungen für Software-Programme
1. Ist Gegenstand unserer Leistung die Entwicklung, der Verkauf oder die Vermietung eines von
uns erstellten Softwareprogrammes, so gelten zusätzlich die folgenden Bestimmungen:
a)
Soweit wir das Programm auf Zeit gegen eine laufende Nutzungsvergütung überlassen, räumen
wir dem Kunden ein einfaches nicht übertragbares und mit Ende des Vertrages erlöschendes
Recht zur Nutzung im Rahmen des uns angezeigten Vertragszweckes ein. Im übrigen verbleiben
sämtliche Rechte, insbesondere das Verbreitungs- und Bearbeitungsrecht, bei uns. Vervielfälti-
gungen zu internen Zwecken des Kunden sind zulässig, müssen aber mit unserem Urheber-
rechtsvermerk gekennzeichnet werden. Eine Dekompilierung ist nur im Rahmen des § 89 a
Urheberrechtsgesetz zulässig. Bei Vertragsende sind sämtliche Programme sowie Kopien zu
löschen und von uns gelieferte Datenträger zurückzugeben.
b)
Soweit wir das Programm gegen einmalige Vergütung auf Dauer überlassen, räumen wir dem
Kunden im Rahmen des uns angezeigten Vertragszweckes neben dem dauernden einfachen
Nutzungsrecht und dem Recht, das Programm mit unserem Urheberrechtsvermerk zu internen
Zwecken zu vervielfältigen, nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen auch das Recht
ein, das Programm zu ausschließlich eigenen Zwecken zu bearbeiten sowie die ihm eingeräum-
ten Rechte auf Dritte zu übertragen. Überarbeitung und Übertragung sind uns im voraus anzu-
zeigen. Bearbeitungen sind nicht zulässig, solange wir aufgrund vertraglicher Vereinbarungen
mit dem Kunden das Programm pflegen. Eine Übertragung der Rechte auf Dritte ist nur dann
zulässig, wenn der Kunde selbst die Nutzung des Programmes einschließlich der Bearbeitung
einstellt, dem Dritten sämtliche Vervielfältigungsstücke des Programmes einschließlich der Be-
arbeitung und die Quellcodes aushängt und dem Dritten vertraglich zur Einhaltung aller Bestim-
mungen dieses Absatzes anhält.
2. Soweit wir die lizenzierte Software von Dritten liefern, gelten die jeweiligen Lizenzbestimmungen
des Dritten.

§ 11
Für die mit uns abgeschlossenen Verträge gelten die gesetzlichen Bestimmungen der
Bundesrepublik Deutschland.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen für Vollkaufleute ist Kiel.


Kiel, im Mai 2012
pep & web Perfect Electronic Presentations e. K. | Martina Behrens-Krull | Boninstr. 50 |24114 Kiel

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